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Archiv für die Kategorie ‘Medien’

Gewaltenteilung

Sonntag, 07. Februar 2016

»Wenn Du Nachrichten aus Deinem Land in ausländischen Publikationen lesen musst, dann bist Du Nordkoreaner … oder Deutscher«, habe ich so oder ähnlich vor kurzem auf einer Webseite gelesen. Wenn mich jemand fragt: »Ist es schon so weit?«, antworte ich mit Vorliebe: »Schon lange«. Es werden Autos von demokratisch legitimen, gleichwohl politisch unerwünschten, Personen angezündet. Deren Wohnungen und Häuser mit Farbbeuteln traktiert. Bei politisch ungenehmen Parteibüros die Fensterscheiben eingeschlagen, Wahlhelfer bedroht und verprügelt. Bereits mehrfach wurde von scharfen Schüssen berichtet. Ja, es ist schon lange wieder so weit.

Nicht nur Angela Merkel (CDU) gibt sich diktatorische Züge. Auch diese Witzblattfigur von Justizminister, Heiko Maas (SPD), überschreitet seine Kompetenzen. In der Schule – lang, lang ist’s her – da haben wir etwas von Gewaltenteilung gelernt. Unser Lehrer lobte sie damals als vorbildliches und wirksames Bollwerk für die Freiheit aller Bürger. Damit sich das, was so mancher moralindurchsäuerte Wichtigtuer mit erhobenem Zeigefinger vorträgt, niemals wiederholt. Entweder stand es so auf dem Lehrplan oder unser Lehrer wusste es nicht besser. Denn tatsächlich hat die so genannte Gewaltenteilung in dieser »Freiheitlich-demokratischen Rechtsordnung™« von Anfang an nicht funktioniert. Jedenfalls nicht so, wie sie im Grundgesetz geschrieben steht.

Grundgesetz Art. 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Quelle: Grundgesetz Art. 20

Ja, ich weiß. Es erscheint nicht opportun, in heutiger Zeit Gesetze zu zitieren. Ganz einfach, weil es gerade nicht zur politischen Marschrichtung passt. Heiko Maas meinte zum Beispiel, die Grenzöffnung wäre in 40 Bundestagsdebatten erörtert worden. Deshalb ist es völlig in Ordnung, wenn die Deutschen Grenzen auf Durchzug gestellt werden. Nun wissen wir alle, dass Heiko Maas zwar den Bundesjustizminister darstellt, aber von bestehenden Gesetzen offensichtlich keinen blassen Schimmer hat. Sonst wüsste er, dass der Bundestag Teil der Gesetzgebung ist – der Legislative. Das heißt, der Bundestag kann Gesetze beschließen oder nicht. Der Bundesrat kann sie dann absegnen oder nicht und der Bundespräsident kann sie unterschreiben oder nicht. Danach muss die vollziehende Gewalt – die Exekutive – entsprechend verwalten und sich an diese Gesetze halten. Die Rechtsprechung – die Judikative – hat darüber zu befinden, inwieweit die Gesetze eingehalten werden und Brüche oder Missbrauch zu sanktionieren.

Mit Blick auf die aktuellen Geschehnisse müssen wir erkennen, dass sich eine immer weiter klaffende Lücke zwischen dem Ideal des Grundgesetzes und der Realität auftut. Wie mögen sich erwähnte Moralindurchsäuerte heute vorkommen? Es wiederholt sich das, wovor sie immer warnten, und sie merken es nicht einmal. Adolf Hitler und seine Spießgesellen haben noch das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 gebraucht. Merkel, Maas und Konsorten machen einfach.

Bei Twitter und Facebook werden zurzeit massenhaft Accounts gesperrt. Beauftragt hat Heiko Maas damit die zwielichtige Amadeu Antonio Stiftung. Deren Schirmherr ist der gleichermaßen zwielichtige Wolfgang Thierse (SPD). Gegründet wurde und geleitet wird diese Stiftung von Anetta Kahane, die zu DDR-Zeiten unter dem Decknamen »Victoria« für die Stasi arbeitete und ihre Mitbürger ans Messer lieferte. Ausgerechnet diese Organisation wird heute von Heiko Maas dafür eingesetzt, über die Meinungsäußerungen bei Facebook und Twitter zu wachen.

Man möchte Rassismus, Hass und Hetze gegen so genannte »Flüchtlinge« auf Twitter und Facebook unterbinden. Zugegeben; es gibt ein paar Deppen, die sich ihrer Hetze nicht schämen, die ihre Hassbotschaften verbreiten. Aber es existiert auch zweifellos der Wunsch, die Meinung im Lande in politisch gewünschte Bahnen zu lenken. Weshalb die eingesetzten Meinungswächter großflächig vorgehen und nicht nur Hass oder Hetze sperren, sondern gleich auch alle anderen Teilnehmer deren Meinung nicht erwünscht ist.

Gegen Hassbotschaften und Hetze gibt es aber bereits einschlägige Gesetze. Und darüber hinaus nichts. Jedenfalls nichts was gesetzlich legitimiert wäre. Heiko Maas ficht das alles nicht an. Er lässt kritische Accounts sperren. Nun, was soll’s. Es gibt eine Alternative, auf die unsere bundesdeutsche Meinungsdiktatur (noch) keinen Zugriff hat: Das russische Facebook-Pendant VKontakte. Die Seite versteht neben Deutsch und Englisch auch viele andere Sprachen. Wer braucht schon Facebook? Oder Anetta Kahanes Zensurtruppe?

MfG
Hans

Haltet den Dieb!

Sonntag, 31. Januar 2016

»Haltet den Dieb!«, schrie der Dieb und zeigte auf jemand, der gerade im Begriff war das Hotel zu verlassen. Toller Trick, aber alt. In der Politik wird er dennoch immer wieder gerne benutzt. Es langweilt zu sehen, mit welcher Phantasie- und Planlosigkeit unsere so genannte Elite agiert.

Sigmar Gabriel fordert – einmal wieder (gähn) – die böse AfD solle doch im Verfassungsschutzbericht Erwähnung finden. Warum gerade jetzt? Frauke Petry hat in einem Interview auf konkrete Fragen konkrete Antworten gegeben und auf bestehende Gesetze hingewiesen. Wie kann sie nur? Auf bestehende Gesetze hinweisen, das geht in einer »Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung™« ja überhaupt nicht.

Und so schreit Sigmar Gabriel, ach was, die ganze SPD und alle »Deutschen Qualitätsmedien™« einschließlich der mit Zwangsabgaben finanzierten öffentlich-rechtlichen, die Frau Petry hätte gefordert, dass an der Grenze auf Flüchtlinge geschossen werden solle. Von Schießbefehl sei die Rede! Jörg Radek, stellvertretender Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, pflichtet bei: Kein deutscher Polizist würde auf Flüchtlinge schießen.

Jetzt schauen wir mal nach, was im Interview gefragt wurde und was die Frau Petry von der AfD so Schändliches antwortete:

Die Grenze zu Österreich ist mehr als 800 Kilometer lang. Wie wollen Sie die durchgängig kontrollieren?

Petry: Ich weiß genau, dass Sie mich zur Schlagzeile „Petry will Grenzzäune errichten“ provozieren wollen.

Wir wollen nur wissen, wie Ihr Plan aussieht. Wie sieht er aus?

Petry: Wir müssen natürlich genügend Bundespolizisten einsetzen und dürfen Zurückweisungen nicht scheuen. Dies muss notfalls auch mit Grenzsicherungsanlagen durchgesetzt werden.

Wie hoch sollen die Zäune sein?

Petry: Sie können es nicht lassen! Schauen Sie doch mal nach Spanien. Die haben auch hohe Zäune.

Was passiert, wenn ein Flüchtling über den Zaun klettert?

Petry: Dann muss die Polizei den Flüchtling daran hindern, dass er deutschen Boden betritt.

Und wenn er es trotzdem tut?

Petry: Sie wollen mich schon wieder in eine bestimmte Richtung treiben.

Noch mal: Wie soll ein Grenzpolizist in diesem Fall reagieren?

Petry: Er muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.

Es gibt in Deutschland ein Gesetz, das einen Schießbefehl an den Grenzen enthält?

Petry: Ich habe das Wort Schießbefehl nicht benutzt. Kein Polizist will auf einen Flüchtling schießen. Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt. Entscheidend ist, dass wir es so weit nicht kommen lassen und über Abkommen mit Österreich und Kontrollen an EU-Außengrenzen den Flüchtlingszustrom bremsen.

Quelle: „Sie können es nicht lassen!“

Zur Atmosphäre bei diesem Interview mag sich jeder selbst ein Urteil bilden. Doch wo hat Frau Petry einen Schusswaffengebrauch gefordert? Sie hat auf das Gesetz verwiesen. Das, ganz nebenbei bemerkt, selbstverständlich keinen Schießbefehl enthält. Wer es nicht glaubt:

Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)
§ 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst

(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.

(2) Als Grenzdienst gilt auch die Durchführung von Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.

Quelle: UZwG – Einzelnorm – § 11

Hätten wir Volksvertreter, die diesen Namen verdienten, dann müsste man nicht selbst nachgucken. Aber man hat längst dazugelernt. Sigmar Gabriel, die SPD, die ganze verlogene Elite in Berlin, sie alle haben verkackt. Denen geht der Arsch auf Grundeis. Das bemerkt man an der Aufgeregtheit, in der sie suchen auf die AfD einzuschlagen. Und am Ende nur sich selbst treffen.

MfG
Hans

AfD und Pegida haben in Paris mitgeschossen!

Sonntag, 15. November 2015

Als die Oberbürgermeisterkandidatin von Köln, Henriette Reker, im Oktober von einem mutmaßlich Irren mit einem Messer angegriffen wurde, entblödete sich ein Schreiberling beim Berliner Tagesspiegel nicht, zu titeln: »Pegida hat in Köln mitgestochen«. Weil nämlich Pegida die zunehmende Islamisierung in Deutschland und Europa kritisiert, muss sich so ein Schwachmat dazu angestiftet gefühlt haben, der Frau Reker einen Gruß aus Solingen an den Hals zu drücken. Der Täter – von Zeugen berichtet – soll geäußert haben, er hätte es wegen Rekers Flüchtlingspolitik getan. Und? Na? Flüchtlingspolitik? Islamisierung? Kritik? Pegida? Klingelt es schon? Kommt Leute, der Schluss liegt auf der Hand. Pegida hat mitgestochen, ganz klar. Die hatten doch auch mal Modellgalgen für Frau Merkel und Herrn Gabriel dabei. Das genügt.
Siehe: Pegida hat in Köln mitgestochen

Kritik ist nicht wohl gelitten hierzulande. Vor allem, wenn sie berechtigt ist und die Regierenden – oder Leute die sich in der Deutungshoheit wähnen – dem nichts entgegenzusetzen haben außer Worthülsen ohne informativen Nutzwert. Die Leute von Pegida trügen Hass im Herzen, wie zum Beispiel Angela Merkel äußerte. Oder ein Heiko Maas, der in dem Zusammenhang gerne mal von einer Schande für Deutschland spricht. Das ist die Art, wie mit berechtigter Kritik in dieser »Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung™« umgegangen wird.

So wäre es nur folgerichtig, ein Verbot von AfD und Pegida zu fordern. Denn die haben nicht nur in Köln mitgestochen, sondern auch in Paris mitgeschossen. Ach, wussten Sie gar nicht? Nun, wenn der Schmierfink vom Berliner Tagesspiegel so was zustande bringt, kann ich es noch dreimal blöder:

»Wie wir alle wissen, ist der Islam die friedfertigste Religion der Welt. Zahllose Suren im Koran beweisen die muslimische Liebe zum Menschen und zur Freiheit. Auch und vor allem gegenüber Andersgläubigen. Doch wird es Muslimen in Deutschland nicht eben leicht gemacht, wenn rechtspopulistische Gruppierungen wie die AfD und Pegida fordern, sie sollen sich zum Grundgesetz bekennen und die Gesetze und Werte des Gastgeberlandes respektieren. Es wird sogar verlangt, dass sie die Deutsche Sprache erlernen. Ein Affront! Wen wundert es bei einer solchen Undankbarkeit gegenüber dem Islam, wenn sich Muslime radikalisieren und gewalttätig werden. Stellvertretend für ihre geknechteten Muslimbrüder in der Bundesrepublik entzündeten die Dschihadisten in Paris ein weithin sichtbares Fanal für die Größe Allahs und seinem nicht ganz so großen Propheten. Und schuld daran sind Pegida, AfD und andere Rechtspopulisten. Deshalb sind diese auf der Stelle zu verbieten!«

Selbstverständlich könnten Sie befinden, mein Sarkasmus wäre reichlich geschmacklos. Nur zu; ich bin sehr für Meinungsfreiheit. Doch sollte man sich auch mal überlegen, wie geschmacklos die 350 Verletzten und die Angehörigen der bislang 132 Toten des Massakers von Paris das dumme Gelutsche der Politiker empfinden mögen. Ausgerechnet jene Politiker, die tatenlos lange Zeit dabei zugesehen haben, wie Aberhunderttausende Invasoren über Europa hereingebrochen sind, faseln jetzt dummes Zeug von Demokratie und Freiheit. Hätte die Bundesregierung zur rechten Zeit regiert, statt hippiemäßig Willkommenskultur zu zelebrieren, dann wäre Paris der letzte Freitagabend (Freitag der 13.) vielleicht erspart geblieben.

Dummes Geseiere von Politikern sind wir mittlerweile gewohnt. Doch den bislang größten Hit lieferte Hannelore Kraft (SPD, NRW-Ministerpräsident) am Samstag mit einem Statement ab: »Ich werde mich dem Terror entgegenstellen und dafür sorgen, dass die rechte Propaganda das Attentat nicht für ihre Zwecke nutzt«. Da bleibt einem erst mal die Spucke weg. Hat die Frau denn keine anderen Probleme? Wie wäre es, wenn Frau Kraft für das Pariser Attentat Gebrauchsmusterschutz beantragt? Dann darf sie es exklusiv für ihre eigene Propaganda benutzen. Die Rechte muss dann eben bis zum nächsten Massaker warten. Was, fürchte ich, nicht sehr lange dauern dürfte.

MfG
Hans

Obergrenze

Samstag, 14. November 2015

Na? Wie schaut’s aus? Es ist gut einen Monat später. Hat sich etwas getan bei dem Problem, das die Nation schon seit Frühsommer beschäftigt? Wie man liest, wurde viel heiße Luft in den letzten paar Wochen ventiliert. Eine Lösung? Nicht mal näherungsweise in Sicht. Deshalb wurde ja so viel heiße Luft produziert. Damit das dumme Wahlvolk glaubt, man würde sich um eine Lösung bemühen. Aber wenn sich einer von den Politikern mit einer erfolgversprechenden Maßnahme hervorwagt, kommt sofort großes Gezeter. Hauptsächlich aus dem linksrotgrün verseuchten Spektrum. Und ja, ich meine damit auch die SPD, die als Regierungspartei ihrer Regierungsverantwortung in geradezu krimineller Weise nicht nachkommt. Man möchte an bewusste Sabotage glauben. In der verstrichenen Zeit haben mindestens weitere 300.000 Eindringlinge den Weg ins Deutsche Sozialsystem gefunden. Das entspricht der Einwohnerzahl von Großstädten wie Münster, Karlsruhe oder Mannheim. Pro Monat! Jeden Tag 10.000 Menschen, mal mehr, mal weniger.

Offiziell wurden im Oktober 181.000 so genannte »Flüchtlinge« registriert. Wie komme ich dann auf 300.000? Ganz einfach: Sigmar Gabriel (SPD) – ein »Volksvertreter™«, der kritisch denkende Bürger unter anderem gerne als Pack diffamiert – bekannte, dass sich 40 – 50% der Invasoren gar nicht erst registrieren lassen. Viele rufen nach der Einreise sofort ein Taxi und sind dann weg. Festhalten oder verfolgen darf die Polizei sie nicht. Erstens ist sie personell hoffnungslos unterbesetzt, zweitens scheint das politisch gar nicht gewünscht. Wo kämen wir denn hin, wenn illegal Eingereiste von der Deutschen Polizei festgehalten würden? Wovon diese Unregistrierten in Deutschland leben werden, dazu darf sich jeder seine eigenen Gedanken machen.

Laut einem Bericht der SZ vom 5. November ist die Zahl der registrierten Invasoren auf 758.000 angewachsen. Eingedenk der unfassbaren Dunkelziffer von 40 – 50% und dass dieses Jahr noch lange nicht zu Ende ist, werden wir der prognostizierten Zahl von 1,5 Millionen für 2015 wohl noch ein paar Hunderttausend hinzuzählen müssen. Da braucht heute in der Regierung übrigens niemand überrascht tun. Es war bereits 2014 ein offenes Geheimnis, dass in Afrika und dem Nahen Osten Millionen auf gepackten Koffern sitzen. Frontex, die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, warnte im März diesen Jahres und im Juni nochmals. Hat die Bundesregierung auch nur ansatzweise etwas unternommen? Ich meine, außer von Willkommenskultur zu schwafeln?

Viele dieser »Flüchtlinge« haben alles verloren, heißt es moralinsauer. Wie es aussieht ganz besonders ihre Papiere. Letztere verstopfen regelmäßig die Toiletten in den Erstaufnahmeeinrichtungen. Und tragisch; die Ärmsten verlieren auch noch die Erinnerung daran, wo sie eigentlich her kommen. Nur ihr Smartphone, das haben sie noch. Zusammen mit E-Postadressen, Twitter- und Facebook-Konten. Man will ja in Kontakt mit der Heimat bleiben. Andere wiederum kommen mit einem ganzen Dossier gekaufter Dokumente, die bescheinigen, der Besitzer stamme aus Syrien und besäße hervorragende Qualifikationen. Chirurg, Mathematiker, Maschinenbauingenieur und ähnliches.

Alle zusammen eint der Wunsch nach Asyl. Irgendjemand hatte ihnen das Zauberwort ins Ohr geflüstert und schon machten sie sich in hellen Scharen auf. Obergrenze? Eine Obergrenze, sagt die Bundeskanzlerin, gibt es in der Asylgesetzgebung nicht. Und, ei der Daus, in Artikel 16a Grundgesetz, gibt es wirklich keine Obergrenze. Dort heißt es in Absatz 1 wörtlich: »Politisch Verfolgte genießen Asylrecht«. Wer jedoch in Deutschland Asyl will, sollte auch Absatz 2 lesen. Da steht:

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Mit anderen Worten: Wer nicht geradewegs mit dem Flieger aus einem Verfolgerstaat oder mit dem Schiff über die Nordsee kam, der muss dorthin zurück wo er zum ersten Mal sicheres Territorium betrat. Alle anderen sind Asylbetrüger und können auch bei eingelegtem Rechtsbehelf abgeschoben werden. Warum wird das nicht gemacht?

Auch wenn Angela Merkel (oder ihr Stichwortgeber) keine geschriebene Obergrenze für Asyl im Grundgesetz entdeckte, hätte sie damit besser nicht hausieren gehen sollen. Das war genau so dämlich wie dieser Bundespräsident, der mit einem grenzdebilen Grinsen im Gesicht herumspaziert ist und die ganze Welt nach Deutschland eingeladen hat. Mit dem Motto: Wir haben Platz, wir haben Geld, wir haben euch alle lieb! Deutschland ist aber nicht das Sozialamt der Welt, lieber Bundespräsident. Die Deutschen müssen für die Kohle arbeiten, die du mit vollen Händen ausgibst. Oder hat es da auch keine Obergrenze? Eine Obergrenze für Asyl ergibt sich aus dem Faktischen. Wir können nicht alle aufnehmen, die mühselig und beladen sind. Die organisatorischen, physischen und wirtschaftlichen Grenzen zeigen sich bereits. Ebenso wie die Grenzen der Duldsamkeit im Volk. Schon lange steht überall zu lesen, die Stimmung könnte kippen. Das ist meines Erachtens falsch, der Kipppunkt ist längst überschritten.

Nach und nach haben die vielen freiwilligen Helfer die Schnauze voll. Anfangs häkelten und strickten Deutsche Omis und Muttis fleißig Schühchen, Mützchen oder Leibchen für die kleinen Neuankömmlinge. Freuten sich darauf, vielleicht ein paar putzige Neger-Babies betüddeln zu dürfen, vielleicht exotische Familien aus Weitweitwegistan zu Kaffee und Kuchen einzuladen. Spätestens bei der Ankunft am Bahnhof mussten sie ernüchtert feststellen, dass da in der Überzahl junge Männer aus den Zügen sprangen, die den Baby-Schühchen schon mindestens 20 Jahre entwachsen waren.

Andere Helfer sammelten alles zusammen, was sich irgendwo in den Tiefen des Kleiderschrankes fand und noch tragbar war. Letztendlich für den Müll. Denn wer nicht wenigstens mit neuwertigen Markenklamotten am Start war, konnte sie nachher in die Tonne kloppen. So ein »Flüchtling« weiß schließlich, was er sich wert ist. Klamotten vom Discounter gehen da gar nicht.

Am Bahnhof hat man die Ankunft der Invasoren noch enthusiastisch beklatscht. Aber jetzt stellen sie fest, was sie sich da angelacht haben. Die »Flüchtlinge« sind unzufrieden mit der Unterbringung, dem Essen, dem Taschengeld. Die Helfer müssen stets hinterherräumen, weil ein »Flüchtling« von Welt es natürlich nicht nötig hat, seinen Dreck selbst wegzumachen. Deutsche Frauen dürfen nicht an der Essensausgabe arbeiten, weil sie unrein sind und Schlampen. Aber sexuell belästigen und vergewaltigen, das geht. Dafür sind sie ja Schlampen. Apropos unrein: Ein großer Teil der Kulturbereicherer schleppt Infektionskrankheiten ein, die hierzulande längst als ausgerottet galten. Wie zum Beispiel die offene TBC. Zudem wurde von parasitärem Befall wie Krätzmilben, Filzläuse und anderem Getier berichtet.

Auch wenn sich all die freiwilligen Helfer in höchsten moralischen Höhen wähnen, sind sie ganz sicher nicht Teil der Lösung. Nicht dass wir uns falsch verstehen. Ich bewundere Menschen, die sich um ihre Mitmenschen kümmern, aufrichtig und von ganzem Herzen. Nur nicht solche, die erst aktiv werden, wenn es gerade ganz toll schick ist. Solche, die sich daran hochziehen welche Gutmenschen sie doch sind, weil sie »Flüchtlingen« helfen. Gleichzeitig aber hinter der Gardine lauern, wenn ein Obdachloser mit Plastiktüten bepackt durch ihr Viertel schlurft. Diese Leute zögern nur das Unvermeidliche hinaus. Ohne die vielen freiwilligen Helfer wäre die Politik schon längst gezwungen gewesen zu handeln. Aber wenn es nur irgendwie ein bisschen weitergeht, kann die Tunichts-Kanzlerin im Fernsehen ihre Lefzen hochziehen und verkünden: »Wir schaffen das«.

Auch die Tafeln, eine gemeinnützige Organisation die noch genießbare Lebensmittel, die normalerweise weggeworfen würden, an Bedürftige verteilt, beklagt sich über die »Flüchtlinge«. Diese Leute werden versorgt, erhalten Taschengeld obwohl sie hier nie etwas geleistet haben – oder leisten werden. Doch zu allem Überfluss stellen sie sich bei den Tafeln an und verdrängen, zum Teil mit Gewalt, die Deutschen Bedürftigen. Manche gehen schon aus Angst nicht mehr hin. Wenn eine Teilorganisation der Tafeln es wagt, die Zudringlinge von der Verteilung auszuschließen, brechen sofort die Gutmenschen in Wutgeheul aus. So ein Fall machte bereits Schlagzeilen. An der Stelle fragt man sich, warum die überhaupt die Tafeln heimsuchen. Im Supermarkt kriegen sie doch alles und noch dazu frisch. Einkaufswagen vollladen und an der Kasse sagen: »Mama Merkel zahlt«. Hört sich irre an, aber das funktioniert offensichtlich.

Dann gibt es auch noch diese unsäglichen Dummschwätzer, die versuchen uns den Schaden als Nutzen zu verkaufen. Nur sieben Jahre dauert es, so behauptete kürzlich einer, bis sich die »Flüchtlinge« von Leistungsempfängern zu Leistungserbringern wandeln. Hat man diesen Experten eigentlich ins Hirn geschissen oder kriegen die Geld für den Schwachsinn? Gar nichts werden die erbringen. Die werden ihre Arbeit in der Halbwelt finden. Werden Drogen und gestohlene Ware verticken. Oder betätigen sich als Fachkräfte für spontane Eigentumsübertragung, die nachts hinter Hausecken auf Opfer warten. Die Sicherheit im Lande ist längst gefährdet. Die Weisheit stammt nicht von mir, sondern vom Bundeskriminalamt (BKA), vom Verfassungsschutz, der Bundespolizei und dem Bundesnachrichtendienst (BND).
Siehe: DIE WELT – Sicherheitsexperten entsetzt über deutsche Politik

Wie zum Hohn kommt dieser Tage eine Lageeinschätzung von oben erwähntem BKA, dass sich die Kriminalitätsrate bis Oktober nicht wesentlich erhöht hätte. Auf der Basis verkündete Thomas de Maizière (CDU): »Der Großteil von ihnen begeht keine Straftaten, sie suchen vielmehr in Deutschland Schutz und Frieden«. Ah, ja. Was BKA und de Maizière dabei allerdings geflissentlich verschweigen, ist einerseits die Tatsache dass viele der Straftaten entweder gar nicht erfasst oder ausgefüllte Formulare verschwunden werden. Andererseits vergleicht man eine ohnehin schon durch Ausländer und Migranten überhöhte Kriminalitätsrate mit den neuen Gegebenheiten. Die Botschaft hören wir wohl, allein uns fehlt der Glaube, Herr de Maizière. Und das gestrige Massaker in Paris gibt einen Vorgeschmack, was uns bevorsteht.

Gemäß den aktuellen Sprachgepflogenheiten unserer Volksverr … äh … treter bin ich Teil einer Mischpoke, Dunkeldeutscher, Ratte, Pack, Nazi in Nadelstreifen, Fremdenhasser, eine Schande für Deutschland, Rassist und was den Politikern sonst noch so einfällt. Dennoch betrachte ich Migration als einen durchaus wünschenswerten und gesunden Prozess in der gesellschaftlich-kulturellen Entwicklung eines Volkes. Die Geschichte liefert dafür Beispiele ohne Ende – gut, leider auch für das Gegenteil. Doch wenn Migration Ausmaße annimmt, die wir nicht erst seit diesem Jahr erleben, dann ist das nicht mehr nur krankhaft sondern tödlich. Deutschland hat es in den letzten fünfzig Jahren nicht geschafft, seine vielen Millionen Zuwanderer aus dem islamischen Raum angemessen zu integrieren. Es gibt viele löbliche Ausnahmen, das darf man nicht verhehlen. Doch der Großteil ist nicht integriert, bildet Parallel- oder besser Antigesellschaften. Wie und bis wann will man es also schaffen, die Menge an Eindringlingen auch nur eines Monats hier zu integrieren?

Wie schaut’s aus, Frau Merkel? Haben Sie schon einen Plan? Nein? Nur Mut! Sie schaffen das – da bin ich mir ganz sicher.

MfG
Hans

Flüchtlinge? Echt jetzt?

Sonntag, 11. Oktober 2015

Vor ein paar Wochen wurde ich Zeuge eines illegalen Grenzübertrittes. Doch, ehrlich; es war am Franz-Josef-Strauß-Flughafen, Terminal 1, Gate B, ca. 15:00 Uhr. An dem Gate muss man seinen Ausweis vorzeigen, denn die Flüge von dort gehen ins Ausland. Vor mir eine Dame mittleren Alters mit rotem Koffer. Ich liebe solche Dumpfbacken, die unbedingt einen ausgewachsenen Reisekoffer mit in die Fluggastkabine nehmen müssen, statt ihn am Check-In aufzugeben. Aber sei’s drum. Der uniformierte Beamte prüfte ihren Pass und winkte sie durch. Ich war der Nächste und trat vor. Da kam diese Dame mit ihrem roten Koffer plötzlich wieder zurück und wollte unter dem Absperrband durchtauchen. Woraufhin der Beamte sich fürchterlich echauffierte, was ihr denn einfiele. Dies sei immer noch eine Staatsgrenze, schrie er. (sic!)

Äußerlich ließ ich mir nichts anmerken, innerlich wusste ich nicht ob ich das jetzt lustig oder traurig finden solle. Die Dame machte einen leicht verpeilten Eindruck, hatte wohl was vergessen. Wenige Sekunden zuvor prüfte der Beamte noch ihren Pass und nun regte er sich auf, als sie wieder zurück kam und illegal seine Deutsche Staatsgrenze übertrat. Ungewollte Realsatire vielleicht? Im Münchener Hauptbahnhof kamen am gleichen Tag 10.000 Menschen, hauptsächlich junge Männer, aus Schwarzafrika und dem Nahen Osten an. Ohne jegliches Visum, zum Teil auch ohne sonstige Papiere. In den Tagen, Wochen, Monaten davor war das auch schon so und es dauert noch immer an. Offiziell wird geschätzt, dass wir 2015 mit 1,5 Millionen Kulturbereicherern, Fachkräften, Herzchirurgen, Mathematikern, Ingenieuren und Raketenwissenschaftlern beglückt werden.

Und alle sind sie »traumatisierte Flüchtlinge«. Sagt die Frau Merkel. Das sagen auch viele andere Politiker und natürlich die gleichgeschalteten »Deutschen Qualitätsmedien™«. Gut; Frau Merkel sagt auch, Gott habe uns diese Aufgabe auf den Tisch gelegt. Bei anderer Gelegenheit meint sie, es sei ihr egal ob sie schuld am Zustrom der »Flüchtlinge« wäre. Nun seien sie halt da. Dazu liest man von ihr immer wieder die brüchige Durchhalteparole: »Wir schaffen das«. An der Stelle frage ich mich immer, wer ist »wir«? Ich ganz bestimmt nicht. Ich hingegen bemerke die illegale Einreise von Aberhunderttausenden volksfremder Individuen und sehe, dass unsere Staatsmacht es untätig geschehen lässt. Bin ich hier etwa im falschen Film? Irgendwie bekomme ich ein Verständnis dafür, warum der Beamte am Münchener Flughafen so dünnhäutig reagierte.

Flüchtlinge sollen das sein? Aller Logik nach sind sie das nicht. Ein wirklicher Flüchtling wird verfolgt. Dass diese Leute in der Türkei, in Griechenland, Ungarn, Italien oder Österreich verfolgt wurden, halte ich für eher unwahrscheinlich. Asylbewerber können es auch nicht sein, da sie über den Landweg eine ganze Reihe sicherer Staaten durchquert haben und sich dort bereits um Asyl hätten bewerben müssen. Wer es also bis nach Deutschland geschafft hat, ist hier von Rechts wegen illegal. Egal, ob nun allein reisender junger Mann oder syrische Familie. Jetzt mag gerne der sinnfreie Spruch aus der ideologischen Mottenkiste kommen: »Kein Mensch ist illegal«. Dem, der das sagt, wünsche ich nächtens einen Schwarm Stechmücken ins Schlafzimmer. Denn Stechmücken sind gleichermaßen nicht illegal.

Vorige Woche sagte ich beim Bier zu einem Kollegen, als wir über das Thema »Refugees« sprachen: »Merkel is the worst chancellor ever, and Hitler was also chancellor«. Er meinte mit gespielter Empörung: »You cannot say this«. Worauf ich lächelnd antwortete: »Wait, she has not finished yet«. Das Ganze ist nicht so lustig, wie es sich hier liest. Fakt ist, dass Frau Merkel noch immer keinen Plan hat. Sie versucht in kohl’scher Manier, das Problem auszusitzen um dann hinterher die entstandene Situation zur Norm zu erklären. Dummerweise gibt es aber bis zum Ende ihrer Amtszeit kein »hinterher«, wann immer dieses Ende eintreten mag. So bleibt ihr bei dieser Taktik nichts anderes übrig als tatenlos zuzusehen, wie weiter Million auf Million Muslime nach Deutschland einwandern.

Wie lange wird das noch gut gehen? Wann werden die Millionen eingewanderter junger muslimischer Männer bemerken, dass sie hier den alleruntersten Bodensatz der Gesellschaft bilden? Dass hier eben nicht Milch und Honig aus den Wasserhähnen fließen? Dass sie, abgesehen von ein paar strunzdummen Bahnhofsklatschern, hier niemand wirklich willkommen heißt? Dass sie zeitlebens von Almosen abhängig sein werden? Früher oder später werden sie bemerken, wieviele sie sind und sich zu schlagkräftigen Einheiten verbinden. Unsere Polizei hat schon heute massivste Probleme mit diesen Leuten. Am Tag X wird sie einfach nieder gemetzelt werden.

Hoffentlich bin ich dann weit, weit weg auf Dienstreise.

Servus. Ich verschwinde jetzt wieder in der Versenkung. Habe eigentlich gar keine Zeit zum schreiben.

MfG
Hans

Sieg waaas?

Dienstag, 04. März 2014

Bei lauter Edathy, Krim, Ukraine, Klimaquatsch und was sonst noch durch das mediale Dorf getrieben wird, freut man sich geradezu über eine Ablenkung ganz anderer Natur. Frage: Wer ist die berühmteste Person Deutschlands? Nein, nicht Johann Sebastian Bach. Hätte ich zwar gerne, aber nein. Adolf Hitler ist es. Offiziell am 30. April 1945 verstorben gibt es in den »Deutschen Qualitätsmedien™« keinen Menschen, dem seither mehr Aufmerksamkeit zuteil wurde. Doch auch seine fröhlichen Spießgesellen – wir kennen die Namen – kommen in Presse, Funk und Fernsehen nicht zu kurz. Mahatma Gandhi würde tobsüchtig, müsste er das noch mit ansehen. Denn der rangiert eher auf den hinteren Plätzen. Oder wann haben Sie in den letzten Monaten etwas über Gandhi im Fernsehen gesehen?

Ganz beliebt in den Medien sind auch Sprüche aus alten Zeiten. Wir erinnern uns an das lustige »Arbeit macht frei« vor wenigen Jahren aus einem Radiosender hier in München. Und an die Diskussion ob »Jedem das Seine« als Werbebotschaft eines schwedischen Möbelhauses politisch korrekt sei. Gleiches gilt für »Jedem den Seinen« eines bekannten Kaffeerösters. In England ist unter Studenten offenbar ein Trinkspiel in Mode gekommen, das sie dem klassischen »Ring of Fire« entlehnten. Dabei werden Spielkarten nicht im Kreis, wie im Original, sondern in Form der Swastika (vulgo: Hakenkreuz) auf dem Tisch ausgebreitet. Wenn jemand eine 7 zieht springen alle auf, rufen »Blitzkrieg« und trinken einen Schnaps auf ex. Zieht hingegen ein Mitspieler den Joker, muss er aufstehen, den Deutschen Gruß zeigen, laut »Mein Führer« brüllen und wiederum einen Schnaps trinken. Wäre interessant zu wissen, wie viele Joker in den englischen Karten stecken. Nur um abschätzen zu können, wann sich diese »Elite« ihre letzten Gehirnwindungen weggesoffen hat.
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»You know – fuck the EU!«

Samstag, 15. Februar 2014

Mann, war das mal wieder ein Aufreger. »You know – fuck the EU!«, soll die US-Diplomatin Victoria Nuland in einem Telefonat mit dem US-Botschafter in Kiew gesagt haben. Welcher ihr mit einem »Exactly!« beipflichtete. Es ging in dem Gespräch unter anderem um das Herumeiern der EU in der gegenwärtigen ukrainischen Krise. Und wer hat’s abgehört? Nein, nicht die Schweizer. Auch nicht die NSA. Genau genommen weiß es keiner so genau. Aber schön zu sehen wenn die Amerigauner mal erfahren wie das ist.

Die veröffentlichte Meinung in den »Deutschen Qualitätsmedien™« war gespalten. Die einen zürnten über eine derart unverblümte Aussprache. Andere gaben Politikerstimmen wieder, die zwischen »inakzeptabel« und »unakzeptabel« changierten. Wieder andere Medien übten sich in einer etwas diplomatischeren Übersetzung der Aussage. Da las man von »… vergiss die EU«, »… pfeif auf die EU« oder ähnlich schwachen Versuchen. Dabei ist »… fuck the [whatever]« geläufig und genau das wonach es sich anhört; nämlich Gossensprache. Was vielleicht einige Rückschlüsse auf den generellen Hintergrund von US-Diplomaten zuließe. Aber gut, man soll ja nicht fahrlässig verallgemeinern.

Was ist an diesem »… fuck the EU« eigentlich so schlimm? Immerhin hat Frau Nuland nur dienstlich mit einem Botschafter telefoniert, und nicht – wie seinerzeit Ronald Reagan bei einer Mikrofonprobe – die atomare Vernichtung Russlands angekündigt (»… we begin bombing in five minutes …«). Dabei ist der Inhalt des Telefonats mit dem US-Botschafter in Kiew viel eher ein Grund sich aufzuregen. Es sollte mittlerweile jedem bekannt sein, wer hinter all den seltsamen Revolutionen in der jüngeren Vergangenheit steckt. Egal ob Tunesien, Libyen, Ägypten, Syrien oder Ukraine. Immer wieder tauchen die Abkürzungen CIA und NGO auf. Sprich: US-Geheimdienste und Nichtregierungsorganisationen (Non Governmental Organizations). Mindestens im Falle Syriens und der Ukraine auch mit Beteiligung von Deutschen Organisationen. Und das ist der eigentliche Skandal.
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Von Ramsauer, Seehofer und dem bösen ADAC

Sonntag, 26. Januar 2014

Wie lange bin ich jetzt schon ADAC-Mitglied? Das war so etwa 1988 oder 89, da hatte ich es in einem Anfall von maximaler Zerstreutheit völlig vertranspiriert zu tanken. Was eine Glanzleistung im Ignorieren des Faktischen darstellte. Denn mein damals nagelneuer Omega – Friede seinem Recycling – besaß neben dem obligatorischen Warnlämpchen einen der ersten Bord-Computer. Letzterer konnte mir sogar sehr genau vorrechnen, wie lange es dauert bis ich mangels Kraftstoff liegenbleibe. Der Ermahnungen im Vorfeld gab es also genügend, allein die Autobahntankstelle Holzkirchen war noch etliche Kilometer entfernt. So weit reichte das Benzin nicht mehr. Wenigstens schaffte ich es in die Nähe der nächsten Notrufsäule.

Notrufsäule deshalb, weil die Morgenröte der für einen einfachen Arbeitnehmer erschwinglichen Mobiltelefone noch vier oder fünf Jährchen auf sich warten ließ. Weitaus zeitiger war der Mann vom ADAC zur Stelle, der meinem Automobil Pistensaft aus einem Reservekanister kredenzte. Erleichtert und dankbar für die schnelle und außerdem kostenlose Hilfe fragte ich nach der Mitgliedschaft im Club. Tja, so sah mein Einstieg beim ADAC aus. Habe mittlerweile meine beiden Autos dort versichert und bezahle mit deren Kreditkarten. Einen Gelben Engel brauchte ich seit dem unvergessenen Auftakt kein einziges Mal mehr (dreimal auf Holz geklopft).

Natürlich weiß ich nicht, wie die übrigen 19 Millionen Mitglieder zum ADAC gekommen sind. Ebensowenig, wie der Großteil von ihnen über die aktuellen Ereignisse in und um den Club denkt. Nachdenklich macht es allemal. Nein, nicht der Lapsus mit den geschönten Teilnehmerzahlen bei der Wahl des Lieblingsautos der Deutschen. Dem ADAC war es offenbar peinlich, wenn sich von 19 Millionen Mitgliedern gerade mal eine Handvoll bequemten an einer Abstimmung teilzunehmen. Da wurden die Zahlen halt ein wenig extrapoliert, ohne das Abstimmungsergebnis an sich zu ändern. Klar hat das ein leises G’schmäckle. Doch nimmt man bei diversen Themen in Tagesnachrichten und anderen Veröffentlichungen weit üblere Gerüche wahr.
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Hey Obama! Bomb Saudi Arabia! And Qatar too!

Sonntag, 08. September 2013

Nein zum Krieg gegen SyrienQualität made in Germany ist gefragt. Auch in Saudi Arabien. Da kann man es sich leisten. Das Land soll in den letzten 25 Jahren dutzendweise Panzer, hunderte Kampfflugzeuge und tausende Raketen aus Deutschland gekauft haben. Und man will noch mehr. Beispielsweise Leopard-II-Panzer und Schnellboote für die Küstenpatrouille. Andere Dinge beschaffen sich die Saudis auf dem übrigen Weltmarkt. Wie etwa das Kampfgas Sarin. Obwohl eine Deutsche Erfindung (1938, IG-Farben, Leverkusen), wird es hierzulande aus naheliegenden Gründen nicht mehr produziert. Doch wenn es die Deutschen nicht haben, die USA können es liefern. Letztere werden weniger von Skrupel geplagt.

Sarin soll übrigens das Kampfgas gewesen sein, das in Syrien 1.400 Menschen getötet hat. Und alle sind sich einig, dass der böse Diktator Baschar al-Assad damit seine Zivilbevölkerung bombardierte. US-Präsident Obama weiß es, sein Außenminister und Vietnam-Kriegsverbrecher John Kerry weiß es, Frankreichs Minipräsident Hollande weiß es und unser regierender Hosenanzug weiß es auch. Die USA haben sogar Beweise für Assads Schuld. Nunja; genau genommen hatten die USA damals auch Beweise für die Massenvernichtungswaffen, die Saddam Hussein angeblich gegen die ganze Welt gerichtet hielt. Zumindest besaßen sie wohl noch die Lieferscheine. Man möchte fast über diesen Witz lachen. Hätten die US-amerikanischen »Beweise« damals nicht den Grund für den Irak-Krieg 2003 geliefert, der bereits über eine Million Menschenleben gekostet hat.

Oder wie war das mit Afghanistan 2001? 16 der 19 angeblichen Flugzeugentführer des 11. September 2001 stammten aus Saudi Arabien. Osama bin Laden stammte aus Saudi Arabien. Er hielt sich mit Duldung der Taliban in Afghanistan auf. Die Taliban hatten mit dem Angriff auf die Twin-Towers in New York nichts zu tun. Und Osama bin Laden bestritt zu Lebzeiten stets eine Beteiligung. Frage: Warum haben die USA dann nicht Saudi Arabien bombardiert, wenn der Großteil der von den USA verdächtigten Personen von dort stammte? Der angebliche Anführer der Attentäter – Mohammed Atta – hatte 10 Jahre in Hamburg gelebt und studiert. Warum wurde dann nicht Hamburg bombardiert? Die angeblichen Attentäter bekamen in den USA Flugstunden, damit sie zumindest theoretisch in der Lage gewesen wären ausgewachsene Verkehrsflugzeuge in ihre Ziele zu lenken. Zwar waren die Fluglehrer einhellig der Meinung, ihre Schüler wären dafür viel zu dämlich gewesen. Doch warum bombardierten die USA dann nicht ihre eigenen Flugschulen zur Strafe?

Aber die Syrer, die haben jetzt Massenvernichtungswaffen gegen ihr eigenes Volk eingesetzt. Ganz sicher. Syriens Militär auf Geheiß des Präsidenten oder seines bösen kleinen Bruders, so genau will man sich da nicht festlegen. Das ist bekanntlich auch nicht nötig, denn das Wort des US-Präsidenten sollte uns genügen. Wenn der sagt, Assad wars, dann war es Assad. Getreu der Weisheit aller Diktatoren: Es ist nicht wichtig, ob eine Behauptung wahr oder falsch ist. Sie muss nur oft genug wiederholt werden. Flankiert von Meldungen von einem Deutschen Spionageschiff, das im Mittelmeer Funksprüche zwischen syrischen Militärs und ihrer Regierung aufgeschnappt haben will. Demnach hätten die Generäle den syrischen Präsidenten mehrmals dazu aufgefordert, den Einsatz von chemischen Waffen zu erlauben.
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Der Lauscher an der Wand …

Samstag, 20. Juli 2013

»Das Internet ist für uns alle Neuland und es ermöglicht auch Feinden und Gegnern unserer demokratischen Grundordnung natürlich mit völlig neuen Möglichkeiten und völlig neuen Herangehensweisen unsere Art zu leben in Gefahr zu bringen …«

Die alternativlose Ahnungslosigkeit in Person. Keine Sorge, ich werde mich weiterer Polemik nach Möglichkeit enthalten. Dieser Video-Schnippsel spricht für sich. Zudem haben die Eingeborenen von »Neuland« schon genug Spott über sie ausgeschüttet. Immerhin steht erwähntes »Neuland« seit April 1993 mit dem ersten allgemein verfügbaren Internetbrowser namens NCSA Mosaic der breiten Öffentlichkeit zum Besuch offen. Also schon seit gut 20 Jahren. Frau Merkel hat das zu jener Zeit vermutlich nicht mitgekriegt, weil sie noch ihr Schleudertrauma von der Wende kurieren musste.

Obama - Yes we scan
Bild: Netzfundstück

An dem Tag, an dem Barack Obama Berlin besuchte, ging ich mittags mit Kollegen in den Biergarten zum Essen. Einer brachte das Gespräch auf die Abhörthematik (ehrlich, ich war’s nicht). Woraufhin ich dann erzählte, in den Morgennachrichten gehört zu haben dass die Frau Merkel den Herrn Obama darauf ansprechen wolle. Sofort brach am Nachbartisch Gelächter aus. Auch wir konnten uns ein Grinsen nicht verkneifen. Das Resultat der Unterredung zwischen Merkel und Obama? Siehe oben.

Gut, man darf ja froh sein dass Obama selbst kam und keine Drohne schickte. Das macht der Friedensnobelpreisträger von 2009 nämlich am Liebsten. Nun sind bereits ein paar Wochen vergangen, die Abhöraffäre wächst sich immer weiter aus, jeden Tag kommen neue spektakuläre Enthüllungen aufs Tapet. Deutsche Politiker aller Couleur echauffieren sich ob der Niedertracht US-amerikanischer Geheimdiensttätigkeit. Ganz besonders die BRD wird überwacht wie kein anderes Land in Europa. Wie schändlich aber auch. Das gab es ja noch nie, sowas. Oder?
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