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Gewaltenteilung

07. Februar 2016

»Wenn Du Nachrichten aus Deinem Land in ausländischen Publikationen lesen musst, dann bist Du Nordkoreaner … oder Deutscher«, habe ich so oder ähnlich vor kurzem auf einer Webseite gelesen. Wenn mich jemand fragt: »Ist es schon so weit?«, antworte ich mit Vorliebe: »Schon lange«. Es werden Autos von demokratisch legitimen, gleichwohl politisch unerwünschten, Personen angezündet. Deren Wohnungen und Häuser mit Farbbeuteln traktiert. Bei politisch ungenehmen Parteibüros die Fensterscheiben eingeschlagen, Wahlhelfer bedroht und verprügelt. Bereits mehrfach wurde von scharfen Schüssen berichtet. Ja, es ist schon lange wieder so weit.

Nicht nur Angela Merkel (CDU) gibt sich diktatorische Züge. Auch diese Witzblattfigur von Justizminister, Heiko Maas (SPD), überschreitet seine Kompetenzen. In der Schule – lang, lang ist’s her – da haben wir etwas von Gewaltenteilung gelernt. Unser Lehrer lobte sie damals als vorbildliches und wirksames Bollwerk für die Freiheit aller Bürger. Damit sich das, was so mancher moralindurchsäuerte Wichtigtuer mit erhobenem Zeigefinger vorträgt, niemals wiederholt. Entweder stand es so auf dem Lehrplan oder unser Lehrer wusste es nicht besser. Denn tatsächlich hat die so genannte Gewaltenteilung in dieser »Freiheitlich-demokratischen Rechtsordnung™« von Anfang an nicht funktioniert. Jedenfalls nicht so, wie sie im Grundgesetz geschrieben steht.

Grundgesetz Art. 20

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Quelle: Grundgesetz Art. 20

Ja, ich weiß. Es erscheint nicht opportun, in heutiger Zeit Gesetze zu zitieren. Ganz einfach, weil es gerade nicht zur politischen Marschrichtung passt. Heiko Maas meinte zum Beispiel, die Grenzöffnung wäre in 40 Bundestagsdebatten erörtert worden. Deshalb ist es völlig in Ordnung, wenn die Deutschen Grenzen auf Durchzug gestellt werden. Nun wissen wir alle, dass Heiko Maas zwar den Bundesjustizminister darstellt, aber von bestehenden Gesetzen offensichtlich keinen blassen Schimmer hat. Sonst wüsste er, dass der Bundestag Teil der Gesetzgebung ist – der Legislative. Das heißt, der Bundestag kann Gesetze beschließen oder nicht. Der Bundesrat kann sie dann absegnen oder nicht und der Bundespräsident kann sie unterschreiben oder nicht. Danach muss die vollziehende Gewalt – die Exekutive – entsprechend verwalten und sich an diese Gesetze halten. Die Rechtsprechung – die Judikative – hat darüber zu befinden, inwieweit die Gesetze eingehalten werden und Brüche oder Missbrauch zu sanktionieren.

Mit Blick auf die aktuellen Geschehnisse müssen wir erkennen, dass sich eine immer weiter klaffende Lücke zwischen dem Ideal des Grundgesetzes und der Realität auftut. Wie mögen sich erwähnte Moralindurchsäuerte heute vorkommen? Es wiederholt sich das, wovor sie immer warnten, und sie merken es nicht einmal. Adolf Hitler und seine Spießgesellen haben noch das Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933 gebraucht. Merkel, Maas und Konsorten machen einfach.

Bei Twitter und Facebook werden zurzeit massenhaft Accounts gesperrt. Beauftragt hat Heiko Maas damit die zwielichtige Amadeu Antonio Stiftung. Deren Schirmherr ist der gleichermaßen zwielichtige Wolfgang Thierse (SPD). Gegründet wurde und geleitet wird diese Stiftung von Anetta Kahane, die zu DDR-Zeiten unter dem Decknamen »Victoria« für die Stasi arbeitete und ihre Mitbürger ans Messer lieferte. Ausgerechnet diese Organisation wird heute von Heiko Maas dafür eingesetzt, über die Meinungsäußerungen bei Facebook und Twitter zu wachen.

Man möchte Rassismus, Hass und Hetze gegen so genannte »Flüchtlinge« auf Twitter und Facebook unterbinden. Zugegeben; es gibt ein paar Deppen, die sich ihrer Hetze nicht schämen, die ihre Hassbotschaften verbreiten. Aber es existiert auch zweifellos der Wunsch, die Meinung im Lande in politisch gewünschte Bahnen zu lenken. Weshalb die eingesetzten Meinungswächter großflächig vorgehen und nicht nur Hass oder Hetze sperren, sondern gleich auch alle anderen Teilnehmer deren Meinung nicht erwünscht ist.

Gegen Hassbotschaften und Hetze gibt es aber bereits einschlägige Gesetze. Und darüber hinaus nichts. Jedenfalls nichts was gesetzlich legitimiert wäre. Heiko Maas ficht das alles nicht an. Er lässt kritische Accounts sperren. Nun, was soll’s. Es gibt eine Alternative, auf die unsere bundesdeutsche Meinungsdiktatur (noch) keinen Zugriff hat: Das russische Facebook-Pendant VKontakte. Die Seite versteht neben Deutsch und Englisch auch viele andere Sprachen. Wer braucht schon Facebook? Oder Anetta Kahanes Zensurtruppe?

MfG
Hans

Haltet den Dieb!

31. Januar 2016

»Haltet den Dieb!«, schrie der Dieb und zeigte auf jemand, der gerade im Begriff war das Hotel zu verlassen. Toller Trick, aber alt. In der Politik wird er dennoch immer wieder gerne benutzt. Es langweilt zu sehen, mit welcher Phantasie- und Planlosigkeit unsere so genannte Elite agiert.

Sigmar Gabriel fordert – einmal wieder (gähn) – die böse AfD solle doch im Verfassungsschutzbericht Erwähnung finden. Warum gerade jetzt? Frauke Petry hat in einem Interview auf konkrete Fragen konkrete Antworten gegeben und auf bestehende Gesetze hingewiesen. Wie kann sie nur? Auf bestehende Gesetze hinweisen, das geht in einer »Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung™« ja überhaupt nicht.

Und so schreit Sigmar Gabriel, ach was, die ganze SPD und alle »Deutschen Qualitätsmedien™« einschließlich der mit Zwangsabgaben finanzierten öffentlich-rechtlichen, die Frau Petry hätte gefordert, dass an der Grenze auf Flüchtlinge geschossen werden solle. Von Schießbefehl sei die Rede! Jörg Radek, stellvertretender Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, pflichtet bei: Kein deutscher Polizist würde auf Flüchtlinge schießen.

Jetzt schauen wir mal nach, was im Interview gefragt wurde und was die Frau Petry von der AfD so Schändliches antwortete:

Die Grenze zu Österreich ist mehr als 800 Kilometer lang. Wie wollen Sie die durchgängig kontrollieren?

Petry: Ich weiß genau, dass Sie mich zur Schlagzeile „Petry will Grenzzäune errichten“ provozieren wollen.

Wir wollen nur wissen, wie Ihr Plan aussieht. Wie sieht er aus?

Petry: Wir müssen natürlich genügend Bundespolizisten einsetzen und dürfen Zurückweisungen nicht scheuen. Dies muss notfalls auch mit Grenzsicherungsanlagen durchgesetzt werden.

Wie hoch sollen die Zäune sein?

Petry: Sie können es nicht lassen! Schauen Sie doch mal nach Spanien. Die haben auch hohe Zäune.

Was passiert, wenn ein Flüchtling über den Zaun klettert?

Petry: Dann muss die Polizei den Flüchtling daran hindern, dass er deutschen Boden betritt.

Und wenn er es trotzdem tut?

Petry: Sie wollen mich schon wieder in eine bestimmte Richtung treiben.

Noch mal: Wie soll ein Grenzpolizist in diesem Fall reagieren?

Petry: Er muss den illegalen Grenzübertritt verhindern, notfalls auch von der Schusswaffe Gebrauch machen. So steht es im Gesetz.

Es gibt in Deutschland ein Gesetz, das einen Schießbefehl an den Grenzen enthält?

Petry: Ich habe das Wort Schießbefehl nicht benutzt. Kein Polizist will auf einen Flüchtling schießen. Ich will das auch nicht. Aber zur Ultima Ratio gehört der Einsatz von Waffengewalt. Entscheidend ist, dass wir es so weit nicht kommen lassen und über Abkommen mit Österreich und Kontrollen an EU-Außengrenzen den Flüchtlingszustrom bremsen.

Quelle: „Sie können es nicht lassen!“

Zur Atmosphäre bei diesem Interview mag sich jeder selbst ein Urteil bilden. Doch wo hat Frau Petry einen Schusswaffengebrauch gefordert? Sie hat auf das Gesetz verwiesen. Das, ganz nebenbei bemerkt, selbstverständlich keinen Schießbefehl enthält. Wer es nicht glaubt:

Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG)
§ 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst

(1) Die in § 9 Nr. 1, 2, 7 und 8 genannten Vollzugsbeamten können im Grenzdienst Schußwaffen auch gegen Personen gebrauchen, die sich der wiederholten Weisung, zu halten oder die Überprüfung ihrer Person oder der etwa mitgeführten Beförderungsmittel und Gegenstände zu dulden, durch die Flucht zu entziehen versuchen. Ist anzunehmen, daß die mündliche Weisung nicht verstanden wird, so kann sie durch einen Warnschuß ersetzt werden.

(2) Als Grenzdienst gilt auch die Durchführung von Bundes- und Landesaufgaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.

Quelle: UZwG – Einzelnorm – § 11

Hätten wir Volksvertreter, die diesen Namen verdienten, dann müsste man nicht selbst nachgucken. Aber man hat längst dazugelernt. Sigmar Gabriel, die SPD, die ganze verlogene Elite in Berlin, sie alle haben verkackt. Denen geht der Arsch auf Grundeis. Das bemerkt man an der Aufgeregtheit, in der sie suchen auf die AfD einzuschlagen. Und am Ende nur sich selbst treffen.

MfG
Hans

Manchmal sehe ich Roth

13. Dezember 2015

Kommentar überflüssig. Oder?

Vielleicht noch eine Scherzfrage: Was ist das? Es ist grün und redet dummes Zeug?

MfG
Hans

Gott ist tot, meint Nietzsche

29. November 2015

Der tolle Mensch

Habt ihr nicht von jenem tollen Menschen gehört, der am hellen Vormittage eine Laterne anzündete, auf den Markt lief und unaufhörlich schrie: »ich suche Gott! Ich suche Gott!«

Da dort gerade Viele von Denen zusammen standen, welche nicht an Gott glaubten, so erregte er ein grosses Gelächter. Ist er denn verloren gegangen? sagte der Eine. Hat er sich verlaufen wie ein Kind? sagte der Andere. Oder hält er sich versteckt? Fürchtet er sich vor uns? Ist er zu Schiff gegangen? ausgewandert? so schrieen und lachten sie durcheinander.

Der tolle Mensch sprang mitten unter sie und durchbohrte sie mit seinen Blicken. »Wohin ist Gott?« rief er, »ich will es euch sagen! Wir haben ihn getödtet, ihr und ich! Wir Alle sind seine Mörder! Aber wie haben wir diess gemacht? Wie vermochten wir das Meer auszutrinken? Wer gab uns den Schwamm, um den ganzen Horizont wegzuwischen? Was thaten wir, als wir diese Erde von ihrer Sonne losketteten? Wohin bewegt sie sich nun? Wohin bewegen wir uns? Fort von allen Sonnen? Stürzen wir nicht fortwährend? Und rückwärts, seitwärts, vorwärts, nach allen Seiten?«

»Giebt es noch ein Oben und ein Unten? Irren wir nicht wie durch ein unendliches Nichts? Haucht uns nicht der leere Raum an? Ist es nicht kälter geworden? Kommt nicht immerfort die Nacht und mehr Nacht? Müssen nicht Laternen am Vormittage angezündet werden? Hören wir noch Nichts von dem Lärm der Todtengräber, welche Gott begraben? Riechen wir noch Nichts von der göttlichen Verwesung? auch Götter verwesen!«

»Gott ist todt! Gott bleibt todt! Und wir haben ihn getödtet! Wie trösten wir uns, die Mörder aller Mörder? Das Heiligste und Mächtigste, was die Welt bisher besass, es ist unter unseren Messern verblutet, wer wischt diess Blut von uns ab? Mit welchem Wasser könnten wir uns reinigen? Welche Sühnfeiern, welche heiligen Spiele werden wir erfinden müssen?«

»Ist nicht die Grösse dieser That zu gross für uns? Müssen wir nicht selber zu Göttern werden, um nur ihrer würdig zu erscheinen? Es gab nie eine grössere That, – und wer nur immer nach uns geboren wird, gehört um dieser That willen in eine höhere Geschichte, als alle Geschichte bisher war!«

Hier schwieg der tolle Mensch und sah wieder seine Zuhörer an: auch sie schwiegen und blickten befremdet auf ihn. Endlich warf er seine Laterne auf den Boden, dass sie in Stücke sprang und erlosch.

»Ich komme zu früh«, sagte er dann, »ich bin noch nicht an der Zeit. Diess ungeheure Ereigniss ist noch unterwegs und wandert, es ist noch nicht bis zu den Ohren der Menschen gedrungen. Blitz und Donner brauchen Zeit, das Licht der Gestirne braucht Zeit, Thaten brauchen Zeit, auch nachdem sie gethan sind, um gesehen und gehört zu werden. Diese That ist ihnen immer noch ferner, als die fernsten Gestirne, und doch haben sie dieselbe gethan!«

Man erzählt noch, dass der tolle Mensch des selbigen Tages in verschiedene Kirchen eingedrungen sei und darin sein Requiem aeternam deo angestimmt habe. Hinausgeführt und zur Rede gesetzt, habe er immer nur diess entgegnet: »Was sind denn diese Kirchen noch, wenn sie nicht die Grüfte und Grabmäler Gottes sind?«

– Friedrich Wilhelm Nietzsche (1844 – 1900) Deutscher Philologe und Philosoph –

Ich habe mir gestattet, den Originaltext ein wenig zu formatieren, ohne Korrektur oder Verfälschung. Rechtschreibung, scheint mir, gehörte nicht zu Nietzsches Stärken. Auffallend selbst bei dem grammatikalischen Freistil, der damals grassierte. Doch wer da frei von Fehlern tippt, möge die erste Tastatur werfen.

Wenn jemand in einer Diskussion seine Gelehrtheit damit hervorkehren möchte, dass er verkündet: »Nietzsche sagt, Gott ist tot.«, fühlt sich mit hoher Wahrscheinlichkeit irgend ein Witzbold aufgerufen der einwirft: »Nietzsche ist auch tot«. Mit etwas Schlagfertigkeit könnte man den Scherzkeks vielleicht wegen politischer Inkorrektheit tadeln. Weil nämlich Tote ob ihrer misslichen Situation die Bezeichnung Anderslebende bevorzugen. Lassen wir das Gewitzel. Nietzsches Behauptung: »Gott ist todt«, war freilich eine steile These in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts. Zumindest für Leute, die den Kontext nicht kannten. Oder wenn liebenswerte Mitmenschen die Feststellung aus dem Zusammenhang rissen, um Nietzsche in ein schlechtes Licht zu rücken. Solche gab es damals schon. Sicher nicht in dem Maße heutiger Zeit, in der die Methodik geradezu institutionalisiert ist.

Inwiefern Friedrich Nietzsche Atheist war oder gläubig müsste ich nachschlagen. Er war Philosoph, soviel steht fest. Und er beklagte in seinen Texten wohl nicht wirklich den Tod eines Gottes. Vielmehr ging es ihm um den fortschreitenden Verlust von Sitte, Moral und Kultur. Wie schon 2.000 Jahre vor ihm Marcus Tullius Cicero mit seinem selbstständig gewordenen Satz: »O tempora, o mores«. Wenige Jahrhunderte nach Cicero fiel die europäische Welt in die Finsternis von Völkerwanderung, Zwangschristianisierung und des frühen Mittelalters. In unseren Tagen geht das viel schneller. Nur ein Jahrhundert nach Nietzsche sehen wir uns einmal mehr dem Verfall von Sitte, Moral und Kultur gegenüber. Die Völkerwanderung ist bereits in vollem Gange, während besonders deformierte Geister in der Bevölkerung augenscheinlich einer Zwangsislamisierung entgegen fiebern. Ob es gelingen wird, eine neuerliche religiöse Verfinsterung abzuwenden? Es hängt vermutlich davon ab, wie schnell genügend Bürger aus ihrer selbstgefälligen und desinformierten Traumwelt erwachen.

Religiöse Menschen besitzen einen Hang zur Diskriminierung. Ich kann mich an einen Sonntag aus meiner frühen Kindheit erinnern. Nur wenige Fetzen aus jener Zeit sind in meinem Gedächtnis erhalten geblieben. Wir gingen mit unseren Eltern spazieren und trafen auf eine andere Familie – Bekannte. Man unterhielt sich, tauschte Tratsch und Nettigkeiten aus. Nach einem höflichen Abschied ging der Spaziergang weiter. Außer Hörweite der anderen sagte uns unsere Mutter: »Die sind evangelisch«. Wir hingegen waren katholisch, das war wohl wichtig. Wenn man sonst nicht viel hat, dann besitzt der richtige Glaube auch einen Wert. Damals gab es getrennte katholische und evangelische Krankenhäuser, zum Teil auch katholische und evangelische Schulen. Der Religionsunterricht war überall strikt getrennt. Verschiedenenorts witzelte man über einen evangelischen Bahnhof. Christliche Gotteshäuser gibt es noch immer mit katholischen, evangelischen oder sonstigen Weihen. Über dreieinhalb Jahrhunderte nach dem Ende des Dreißigjährigen Krieges hält man sich unter Christen mit konfessionellen Petitessen auf.

Um Kleinigkeiten geht es meines Erachtens wohl auch zwischen Sunniten, Schiiten, Ibaditen und sonst was für -iten. Sie verachten einander oder sind sich spinnefeind. Doch eine Gemeinsamkeit pflegen sie augenscheinlich alle: Sie grenzen ab zwischen dem »Haus des Islam« (Dār al-Islām) und dem »Haus des Krieges« (Dār al-Harb). Das »Haus des Islam«, bisweilen auch »Haus des Friedens« genannt, bezeichnet alle Gebiete die unter muslimischer Kontrolle stehen. Folglich befinden sich alle anderen Gebiete im »Haus des Krieges«. Ein recht übersichtliches Weltbild. Mit dem derart gebrandmarkten »Haus des Krieges« kann es nach Überzeugung der Moslems keinen Frieden geben, höchstens einen zeitweiligen Waffenstillstand. Weshalb es auch wenig Sinn ergibt, zwischen Islam und Islamismus zu differenzieren. Es ist nur eine Frage der Skalierung. Gläubige Moslems befinden sich immer im Dschihad, im Kampf. Für sie ist man entweder Bruder im Glauben oder ein Ungläubiger, den es zu verachten und früher oder später zu bekämpfen gilt. Denn wer etwas anderes glaubt, der beleidigt Allah, seinen Propheten, den Islam, die muslimische Gemeinschaft. Und ist somit dem Tode geweiht. »… entweder ihr nehmt den Islam an, oder ihr werdet geschlachtet«, zitiert FOCUS Online heute.
Siehe: FOCUS Online – TITEL – „Ihr werdet geschlachtet“

Woher nehmen diese so genannten »Gotteskrieger« solche Drohungen? Sicher nicht aus Adolph Knigges Benimmbüchern. Es kommt aus ihrer »heiligen Schrift«, dem Koran. Das Buch fordert sie ganz offen und unverblümt zur Gewalt auf. Jetzt mögen gerne ein paar politisch korrekte Islamversteher sagen, ich hätte die Worte die ich las falsch interpretiert. Das sei alles ganz anders gemeint, müsse anders gedeutet werden. Lächelnd wäre ich bereit, mich einer alternativen Deutung zu öffnen. Aber um mich geht es gar nicht. Derlei Machwerke haben für mich weniger Wert als die Bildzeitung von Vorgestern. Es geht um jene, die in ihrem Dschihad den Worten gehorchen, so wie sie geschrieben stehen. Selbst entschärfte Deutsche Übersetzungen von Koran, Scharia oder Sunna triefen gleichsam vor Blut. Haben mit Menschenrecht oder unserem Grundgesetz nicht viel gemein. Man kann leicht erahnen, was die arabischen Originale enthalten. Die sind es, nach denen Dschihadisten sich richten, aus denen Hassprediger zitieren. Auch wenn dieser Tage unglaublich naive Politiker – wie kürzlich Markus Rinderspacher (SPD) – meinen, mit einem Islam light muslimische Kinder in Deutschland vor einer Radikalisierung bewahren zu können, werden letztere früher oder später von Familie und älteren Glaubensbrüdern an den »reinen Stoff« geführt. Der Koran und seine begleitenden Werke sind vergleichbar mit geladenen Schusswaffen und gehören auf den Index. Doch selbst das würde diese Menschen, die ob ihrer Lebensumstände enttäuscht sind, sich benachteiligt wähnen, zu viel höherem berufen fühlen, nicht von Beschaffung und Radikalisierung abhalten.

»Gott ist todt! Gott bleibt todt! Und wir haben ihn getödtet!«, ließ Nietzsche seinerzeit den tollen Menschen rufen. Blieb am Ende nach Renaissance, Reformation und Säkularisation nicht mehr genug von Gott übrig, was es anzubeten wert war? Karl der Große verbreitete einst das Christentum im Abendland, mit sanfter und wo nötig mit brachialer Gewalt. Wer nicht an den neuen Gott aus dem Orient glauben und lieber weiter zu Wodan und seinem Gefolge sprechen wollte, der musste dran glauben. Nahezu ein Jahrtausend hielt das Christentum große Teile Europas im Griff, spirituell wie weltlich. Es prägte den Einzelnen, die Gesellschaft, das Staatswesen, die Architektur, die Kunst und eigentlich fast alles. Selbst unsere Berggipfel werden von einem christlichen Symbol geziert.

Umgekehrt prägten die gläubigen Christen ihren Gott. Aus dem einst blutdürstenden, rachelüsternen Jahwe des Alten Testaments formten sie einen liebenden Gott nach ihrem Ebenbild, der seinen Sohn auf die Erde sandte um eine Heilslehre zu verkünden. Welcher dann bekanntermaßen am Ende mit Folterwerkzeugen und dem Kreuz Bekanntschaft schloss. Als Gleichnis für die negativen Seiten des Menschen. Die Überlieferung gab ihm den Namen Jesus Christus. Was genau in jener Zeit geschehen ist, ob es diesen Jesus – geschweige denn seine Wunder – jemals gab, ist Sache des Glaubens und nicht des Wissens. Wer es glauben mag, darf sich vielleicht auf einen Platz im Himmel Hoffnung machen. Wer lieber glaubt, zwei Weißwürscht mit süßem Senf und einer Brez’n ergäben eine gute Brotzeit, liegt sicher auch nicht falsch. Es wurde sogar schon von Leuten berichtet, die beides glauben. Das ist eben Glaubensfreiheit. Tomás de Torquemada, der fanatische spanische Großinquisitor, ist ja auch schon lange tot.

Nietzsche lässt seinen tollen Menschen ob der Tötung Gottes durch die Gesellschaft fragen: »Ist nicht die Grösse dieser That zu gross für uns? Müssen wir nicht selber zu Göttern werden, um nur ihrer würdig zu erscheinen?«. Soll man es als Hybris oder als Emanzipation betrachten, wenn sich eine Gesellschaft von ihren Göttern abwendet? Und was danach? Friedrich der Große meinte noch gutmütig, ein jeder möge nach seiner Façon selig werden. Immanuel Kant pflegte den von ihm definierten kategorischen Imperativ, in dem ein Jeder sein Handeln und seine Entscheidungen danach richten solle, ob man daraus zugleich ein allgemein gültiges Gesetz bilden könne. Friedrich Nietzsche zeigte in seinem pathetischen Werk »Also sprach Zarathustra« das Konzept des Übermenschen auf. Kein strahlender Held, kein Supermann aus den Groschenheftchen, kein Eroberer oder Herrscher. Ein Mensch wie du und ich. Nur demütig, weise, nachdenklich, wissend, gestaltend. Ob wir schon das Zeug dazu haben? Nietzsche hatte seine Zweifel, für seine Begriffe waren Zeit und Mensch noch nicht reif. Mit Blick auf die heutige Entwicklung in unserer Gesellschaft lässt sich zweifelsfrei befinden; sie ist es immer noch nicht. Man tanzt auf Gräbern und Vulkanen, sinnbildlich gesprochen. Selbst diejenigen, die wir mit der Wahrung unserer armseligen weltlichen Gesetze betraut haben, machen was sie wollen. Schwingen sich zu Herrschern auf, wo sie uns dienen sollen. Aber wer weiß? Vielleicht kehrt nach einer reinigenden Erkenntnis der Normuntauglichkeit des Faktischen bald so etwas wie Klugheit ein. Freilich eine Hoffnung nur.

Friedrich Nietzsche, Adolph Knigge, Friedrich der Große, Karl der Große, Immanuel Kant, Tomás de Torquemada, sie sind alle tot. Und Gott? Das soll jeder für sich selbst beurteilen. Ich halte es lieber mit den Lebenden. Deshalb wünsche ich Ihnen, uns allen, eine friedliche Adventszeit.

MfG
Hans

Obergrenze, die Zweite

22. November 2015

Wie sich die Zeiten doch ändern. Raider heißt jetzt Twix, aus Treets und Bonitos wurden M&M’s. Calgonit steht heute als Finish im Regal zu kaufen. Kontingente für »Flüchtlinge« sind die neue Obergrenze. Darauf könnte man sich seitens der SPD, namentlich Herrn Oppermann, einigen. Schön, und weiter? Zuvor stand die Frage unbeantwortet im Raum: Was, wenn eine festgelegte Obergrenze erreicht ist? Man tausche Obergrenze gegen Kontingent und die Frage ist immer noch nicht beantwortet. Die »Flüchtlinge« werden weiter ins Land strömen, Kontingente hin oder her. Und wenn noch so scharfe Grenzkontrollen stattfinden, dann geht der – möglicherweise bewaffnete – Dschihadist eben über die Wiese nebenan. Grenzkontrollen sind nur was für duldsame Bundesbürger.

Herr Oppermann hat ein listiges Adjektiv zugefügt: flexibel. Die »flexiblen Kontingente« decken sich mit Merkels »keine Obergrenze«. Innenminister Thomas de Maiziére (CDU) meinte am Mittwoch im Zusammenhang mit der Absage des Fußballspieles in Hannover: »Ein Teil meiner Antwort würde die Öffentlichkeit verunsichern«. Nun, was mich betrifft, bin ich verunsichert. Schon lange und anders als er vielleicht meint.

MfG
Hans

AfD und Pegida haben in Paris mitgeschossen!

15. November 2015

Als die Oberbürgermeisterkandidatin von Köln, Henriette Reker, im Oktober von einem mutmaßlich Irren mit einem Messer angegriffen wurde, entblödete sich ein Schreiberling beim Berliner Tagesspiegel nicht, zu titeln: »Pegida hat in Köln mitgestochen«. Weil nämlich Pegida die zunehmende Islamisierung in Deutschland und Europa kritisiert, muss sich so ein Schwachmat dazu angestiftet gefühlt haben, der Frau Reker einen Gruß aus Solingen an den Hals zu drücken. Der Täter – von Zeugen berichtet – soll geäußert haben, er hätte es wegen Rekers Flüchtlingspolitik getan. Und? Na? Flüchtlingspolitik? Islamisierung? Kritik? Pegida? Klingelt es schon? Kommt Leute, der Schluss liegt auf der Hand. Pegida hat mitgestochen, ganz klar. Die hatten doch auch mal Modellgalgen für Frau Merkel und Herrn Gabriel dabei. Das genügt.
Siehe: Pegida hat in Köln mitgestochen

Kritik ist nicht wohl gelitten hierzulande. Vor allem, wenn sie berechtigt ist und die Regierenden – oder Leute die sich in der Deutungshoheit wähnen – dem nichts entgegenzusetzen haben außer Worthülsen ohne informativen Nutzwert. Die Leute von Pegida trügen Hass im Herzen, wie zum Beispiel Angela Merkel äußerte. Oder ein Heiko Maas, der in dem Zusammenhang gerne mal von einer Schande für Deutschland spricht. Das ist die Art, wie mit berechtigter Kritik in dieser »Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung™« umgegangen wird.

So wäre es nur folgerichtig, ein Verbot von AfD und Pegida zu fordern. Denn die haben nicht nur in Köln mitgestochen, sondern auch in Paris mitgeschossen. Ach, wussten Sie gar nicht? Nun, wenn der Schmierfink vom Berliner Tagesspiegel so was zustande bringt, kann ich es noch dreimal blöder:

»Wie wir alle wissen, ist der Islam die friedfertigste Religion der Welt. Zahllose Suren im Koran beweisen die muslimische Liebe zum Menschen und zur Freiheit. Auch und vor allem gegenüber Andersgläubigen. Doch wird es Muslimen in Deutschland nicht eben leicht gemacht, wenn rechtspopulistische Gruppierungen wie die AfD und Pegida fordern, sie sollen sich zum Grundgesetz bekennen und die Gesetze und Werte des Gastgeberlandes respektieren. Es wird sogar verlangt, dass sie die Deutsche Sprache erlernen. Ein Affront! Wen wundert es bei einer solchen Undankbarkeit gegenüber dem Islam, wenn sich Muslime radikalisieren und gewalttätig werden. Stellvertretend für ihre geknechteten Muslimbrüder in der Bundesrepublik entzündeten die Dschihadisten in Paris ein weithin sichtbares Fanal für die Größe Allahs und seinem nicht ganz so großen Propheten. Und schuld daran sind Pegida, AfD und andere Rechtspopulisten. Deshalb sind diese auf der Stelle zu verbieten!«

Selbstverständlich könnten Sie befinden, mein Sarkasmus wäre reichlich geschmacklos. Nur zu; ich bin sehr für Meinungsfreiheit. Doch sollte man sich auch mal überlegen, wie geschmacklos die 350 Verletzten und die Angehörigen der bislang 132 Toten des Massakers von Paris das dumme Gelutsche der Politiker empfinden mögen. Ausgerechnet jene Politiker, die tatenlos lange Zeit dabei zugesehen haben, wie Aberhunderttausende Invasoren über Europa hereingebrochen sind, faseln jetzt dummes Zeug von Demokratie und Freiheit. Hätte die Bundesregierung zur rechten Zeit regiert, statt hippiemäßig Willkommenskultur zu zelebrieren, dann wäre Paris der letzte Freitagabend (Freitag der 13.) vielleicht erspart geblieben.

Dummes Geseiere von Politikern sind wir mittlerweile gewohnt. Doch den bislang größten Hit lieferte Hannelore Kraft (SPD, NRW-Ministerpräsident) am Samstag mit einem Statement ab: »Ich werde mich dem Terror entgegenstellen und dafür sorgen, dass die rechte Propaganda das Attentat nicht für ihre Zwecke nutzt«. Da bleibt einem erst mal die Spucke weg. Hat die Frau denn keine anderen Probleme? Wie wäre es, wenn Frau Kraft für das Pariser Attentat Gebrauchsmusterschutz beantragt? Dann darf sie es exklusiv für ihre eigene Propaganda benutzen. Die Rechte muss dann eben bis zum nächsten Massaker warten. Was, fürchte ich, nicht sehr lange dauern dürfte.

MfG
Hans

Obergrenze

14. November 2015

Na? Wie schaut’s aus? Es ist gut einen Monat später. Hat sich etwas getan bei dem Problem, das die Nation schon seit Frühsommer beschäftigt? Wie man liest, wurde viel heiße Luft in den letzten paar Wochen ventiliert. Eine Lösung? Nicht mal näherungsweise in Sicht. Deshalb wurde ja so viel heiße Luft produziert. Damit das dumme Wahlvolk glaubt, man würde sich um eine Lösung bemühen. Aber wenn sich einer von den Politikern mit einer erfolgversprechenden Maßnahme hervorwagt, kommt sofort großes Gezeter. Hauptsächlich aus dem linksrotgrün verseuchten Spektrum. Und ja, ich meine damit auch die SPD, die als Regierungspartei ihrer Regierungsverantwortung in geradezu krimineller Weise nicht nachkommt. Man möchte an bewusste Sabotage glauben. In der verstrichenen Zeit haben mindestens weitere 300.000 Eindringlinge den Weg ins Deutsche Sozialsystem gefunden. Das entspricht der Einwohnerzahl von Großstädten wie Münster, Karlsruhe oder Mannheim. Pro Monat! Jeden Tag 10.000 Menschen, mal mehr, mal weniger.

Offiziell wurden im Oktober 181.000 so genannte »Flüchtlinge« registriert. Wie komme ich dann auf 300.000? Ganz einfach: Sigmar Gabriel (SPD) – ein »Volksvertreter™«, der kritisch denkende Bürger unter anderem gerne als Pack diffamiert – bekannte, dass sich 40 – 50% der Invasoren gar nicht erst registrieren lassen. Viele rufen nach der Einreise sofort ein Taxi und sind dann weg. Festhalten oder verfolgen darf die Polizei sie nicht. Erstens ist sie personell hoffnungslos unterbesetzt, zweitens scheint das politisch gar nicht gewünscht. Wo kämen wir denn hin, wenn illegal Eingereiste von der Deutschen Polizei festgehalten würden? Wovon diese Unregistrierten in Deutschland leben werden, dazu darf sich jeder seine eigenen Gedanken machen.

Laut einem Bericht der SZ vom 5. November ist die Zahl der registrierten Invasoren auf 758.000 angewachsen. Eingedenk der unfassbaren Dunkelziffer von 40 – 50% und dass dieses Jahr noch lange nicht zu Ende ist, werden wir der prognostizierten Zahl von 1,5 Millionen für 2015 wohl noch ein paar Hunderttausend hinzuzählen müssen. Da braucht heute in der Regierung übrigens niemand überrascht tun. Es war bereits 2014 ein offenes Geheimnis, dass in Afrika und dem Nahen Osten Millionen auf gepackten Koffern sitzen. Frontex, die Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union, warnte im März diesen Jahres und im Juni nochmals. Hat die Bundesregierung auch nur ansatzweise etwas unternommen? Ich meine, außer von Willkommenskultur zu schwafeln?

Viele dieser »Flüchtlinge« haben alles verloren, heißt es moralinsauer. Wie es aussieht ganz besonders ihre Papiere. Letztere verstopfen regelmäßig die Toiletten in den Erstaufnahmeeinrichtungen. Und tragisch; die Ärmsten verlieren auch noch die Erinnerung daran, wo sie eigentlich her kommen. Nur ihr Smartphone, das haben sie noch. Zusammen mit E-Postadressen, Twitter- und Facebook-Konten. Man will ja in Kontakt mit der Heimat bleiben. Andere wiederum kommen mit einem ganzen Dossier gekaufter Dokumente, die bescheinigen, der Besitzer stamme aus Syrien und besäße hervorragende Qualifikationen. Chirurg, Mathematiker, Maschinenbauingenieur und ähnliches.

Alle zusammen eint der Wunsch nach Asyl. Irgendjemand hatte ihnen das Zauberwort ins Ohr geflüstert und schon machten sie sich in hellen Scharen auf. Obergrenze? Eine Obergrenze, sagt die Bundeskanzlerin, gibt es in der Asylgesetzgebung nicht. Und, ei der Daus, in Artikel 16a Grundgesetz, gibt es wirklich keine Obergrenze. Dort heißt es in Absatz 1 wörtlich: »Politisch Verfolgte genießen Asylrecht«. Wer jedoch in Deutschland Asyl will, sollte auch Absatz 2 lesen. Da steht:

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

Mit anderen Worten: Wer nicht geradewegs mit dem Flieger aus einem Verfolgerstaat oder mit dem Schiff über die Nordsee kam, der muss dorthin zurück wo er zum ersten Mal sicheres Territorium betrat. Alle anderen sind Asylbetrüger und können auch bei eingelegtem Rechtsbehelf abgeschoben werden. Warum wird das nicht gemacht?

Auch wenn Angela Merkel (oder ihr Stichwortgeber) keine geschriebene Obergrenze für Asyl im Grundgesetz entdeckte, hätte sie damit besser nicht hausieren gehen sollen. Das war genau so dämlich wie dieser Bundespräsident, der mit einem grenzdebilen Grinsen im Gesicht herumspaziert ist und die ganze Welt nach Deutschland eingeladen hat. Mit dem Motto: Wir haben Platz, wir haben Geld, wir haben euch alle lieb! Deutschland ist aber nicht das Sozialamt der Welt, lieber Bundespräsident. Die Deutschen müssen für die Kohle arbeiten, die du mit vollen Händen ausgibst. Oder hat es da auch keine Obergrenze? Eine Obergrenze für Asyl ergibt sich aus dem Faktischen. Wir können nicht alle aufnehmen, die mühselig und beladen sind. Die organisatorischen, physischen und wirtschaftlichen Grenzen zeigen sich bereits. Ebenso wie die Grenzen der Duldsamkeit im Volk. Schon lange steht überall zu lesen, die Stimmung könnte kippen. Das ist meines Erachtens falsch, der Kipppunkt ist längst überschritten.

Nach und nach haben die vielen freiwilligen Helfer die Schnauze voll. Anfangs häkelten und strickten Deutsche Omis und Muttis fleißig Schühchen, Mützchen oder Leibchen für die kleinen Neuankömmlinge. Freuten sich darauf, vielleicht ein paar putzige Neger-Babies betüddeln zu dürfen, vielleicht exotische Familien aus Weitweitwegistan zu Kaffee und Kuchen einzuladen. Spätestens bei der Ankunft am Bahnhof mussten sie ernüchtert feststellen, dass da in der Überzahl junge Männer aus den Zügen sprangen, die den Baby-Schühchen schon mindestens 20 Jahre entwachsen waren.

Andere Helfer sammelten alles zusammen, was sich irgendwo in den Tiefen des Kleiderschrankes fand und noch tragbar war. Letztendlich für den Müll. Denn wer nicht wenigstens mit neuwertigen Markenklamotten am Start war, konnte sie nachher in die Tonne kloppen. So ein »Flüchtling« weiß schließlich, was er sich wert ist. Klamotten vom Discounter gehen da gar nicht.

Am Bahnhof hat man die Ankunft der Invasoren noch enthusiastisch beklatscht. Aber jetzt stellen sie fest, was sie sich da angelacht haben. Die »Flüchtlinge« sind unzufrieden mit der Unterbringung, dem Essen, dem Taschengeld. Die Helfer müssen stets hinterherräumen, weil ein »Flüchtling« von Welt es natürlich nicht nötig hat, seinen Dreck selbst wegzumachen. Deutsche Frauen dürfen nicht an der Essensausgabe arbeiten, weil sie unrein sind und Schlampen. Aber sexuell belästigen und vergewaltigen, das geht. Dafür sind sie ja Schlampen. Apropos unrein: Ein großer Teil der Kulturbereicherer schleppt Infektionskrankheiten ein, die hierzulande längst als ausgerottet galten. Wie zum Beispiel die offene TBC. Zudem wurde von parasitärem Befall wie Krätzmilben, Filzläuse und anderem Getier berichtet.

Auch wenn sich all die freiwilligen Helfer in höchsten moralischen Höhen wähnen, sind sie ganz sicher nicht Teil der Lösung. Nicht dass wir uns falsch verstehen. Ich bewundere Menschen, die sich um ihre Mitmenschen kümmern, aufrichtig und von ganzem Herzen. Nur nicht solche, die erst aktiv werden, wenn es gerade ganz toll schick ist. Solche, die sich daran hochziehen welche Gutmenschen sie doch sind, weil sie »Flüchtlingen« helfen. Gleichzeitig aber hinter der Gardine lauern, wenn ein Obdachloser mit Plastiktüten bepackt durch ihr Viertel schlurft. Diese Leute zögern nur das Unvermeidliche hinaus. Ohne die vielen freiwilligen Helfer wäre die Politik schon längst gezwungen gewesen zu handeln. Aber wenn es nur irgendwie ein bisschen weitergeht, kann die Tunichts-Kanzlerin im Fernsehen ihre Lefzen hochziehen und verkünden: »Wir schaffen das«.

Auch die Tafeln, eine gemeinnützige Organisation die noch genießbare Lebensmittel, die normalerweise weggeworfen würden, an Bedürftige verteilt, beklagt sich über die »Flüchtlinge«. Diese Leute werden versorgt, erhalten Taschengeld obwohl sie hier nie etwas geleistet haben – oder leisten werden. Doch zu allem Überfluss stellen sie sich bei den Tafeln an und verdrängen, zum Teil mit Gewalt, die Deutschen Bedürftigen. Manche gehen schon aus Angst nicht mehr hin. Wenn eine Teilorganisation der Tafeln es wagt, die Zudringlinge von der Verteilung auszuschließen, brechen sofort die Gutmenschen in Wutgeheul aus. So ein Fall machte bereits Schlagzeilen. An der Stelle fragt man sich, warum die überhaupt die Tafeln heimsuchen. Im Supermarkt kriegen sie doch alles und noch dazu frisch. Einkaufswagen vollladen und an der Kasse sagen: »Mama Merkel zahlt«. Hört sich irre an, aber das funktioniert offensichtlich.

Dann gibt es auch noch diese unsäglichen Dummschwätzer, die versuchen uns den Schaden als Nutzen zu verkaufen. Nur sieben Jahre dauert es, so behauptete kürzlich einer, bis sich die »Flüchtlinge« von Leistungsempfängern zu Leistungserbringern wandeln. Hat man diesen Experten eigentlich ins Hirn geschissen oder kriegen die Geld für den Schwachsinn? Gar nichts werden die erbringen. Die werden ihre Arbeit in der Halbwelt finden. Werden Drogen und gestohlene Ware verticken. Oder betätigen sich als Fachkräfte für spontane Eigentumsübertragung, die nachts hinter Hausecken auf Opfer warten. Die Sicherheit im Lande ist längst gefährdet. Die Weisheit stammt nicht von mir, sondern vom Bundeskriminalamt (BKA), vom Verfassungsschutz, der Bundespolizei und dem Bundesnachrichtendienst (BND).
Siehe: DIE WELT – Sicherheitsexperten entsetzt über deutsche Politik

Wie zum Hohn kommt dieser Tage eine Lageeinschätzung von oben erwähntem BKA, dass sich die Kriminalitätsrate bis Oktober nicht wesentlich erhöht hätte. Auf der Basis verkündete Thomas de Maizière (CDU): »Der Großteil von ihnen begeht keine Straftaten, sie suchen vielmehr in Deutschland Schutz und Frieden«. Ah, ja. Was BKA und de Maizière dabei allerdings geflissentlich verschweigen, ist einerseits die Tatsache dass viele der Straftaten entweder gar nicht erfasst oder ausgefüllte Formulare verschwunden werden. Andererseits vergleicht man eine ohnehin schon durch Ausländer und Migranten überhöhte Kriminalitätsrate mit den neuen Gegebenheiten. Die Botschaft hören wir wohl, allein uns fehlt der Glaube, Herr de Maizière. Und das gestrige Massaker in Paris gibt einen Vorgeschmack, was uns bevorsteht.

Gemäß den aktuellen Sprachgepflogenheiten unserer Volksverr … äh … treter bin ich Teil einer Mischpoke, Dunkeldeutscher, Ratte, Pack, Nazi in Nadelstreifen, Fremdenhasser, eine Schande für Deutschland, Rassist und was den Politikern sonst noch so einfällt. Dennoch betrachte ich Migration als einen durchaus wünschenswerten und gesunden Prozess in der gesellschaftlich-kulturellen Entwicklung eines Volkes. Die Geschichte liefert dafür Beispiele ohne Ende – gut, leider auch für das Gegenteil. Doch wenn Migration Ausmaße annimmt, die wir nicht erst seit diesem Jahr erleben, dann ist das nicht mehr nur krankhaft sondern tödlich. Deutschland hat es in den letzten fünfzig Jahren nicht geschafft, seine vielen Millionen Zuwanderer aus dem islamischen Raum angemessen zu integrieren. Es gibt viele löbliche Ausnahmen, das darf man nicht verhehlen. Doch der Großteil ist nicht integriert, bildet Parallel- oder besser Antigesellschaften. Wie und bis wann will man es also schaffen, die Menge an Eindringlingen auch nur eines Monats hier zu integrieren?

Wie schaut’s aus, Frau Merkel? Haben Sie schon einen Plan? Nein? Nur Mut! Sie schaffen das – da bin ich mir ganz sicher.

MfG
Hans

Flüchtlinge? Echt jetzt?

11. Oktober 2015

Vor ein paar Wochen wurde ich Zeuge eines illegalen Grenzübertrittes. Doch, ehrlich; es war am Franz-Josef-Strauß-Flughafen, Terminal 1, Gate B, ca. 15:00 Uhr. An dem Gate muss man seinen Ausweis vorzeigen, denn die Flüge von dort gehen ins Ausland. Vor mir eine Dame mittleren Alters mit rotem Koffer. Ich liebe solche Dumpfbacken, die unbedingt einen ausgewachsenen Reisekoffer mit in die Fluggastkabine nehmen müssen, statt ihn am Check-In aufzugeben. Aber sei’s drum. Der uniformierte Beamte prüfte ihren Pass und winkte sie durch. Ich war der Nächste und trat vor. Da kam diese Dame mit ihrem roten Koffer plötzlich wieder zurück und wollte unter dem Absperrband durchtauchen. Woraufhin der Beamte sich fürchterlich echauffierte, was ihr denn einfiele. Dies sei immer noch eine Staatsgrenze, schrie er. (sic!)

Äußerlich ließ ich mir nichts anmerken, innerlich wusste ich nicht ob ich das jetzt lustig oder traurig finden solle. Die Dame machte einen leicht verpeilten Eindruck, hatte wohl was vergessen. Wenige Sekunden zuvor prüfte der Beamte noch ihren Pass und nun regte er sich auf, als sie wieder zurück kam und illegal seine Deutsche Staatsgrenze übertrat. Ungewollte Realsatire vielleicht? Im Münchener Hauptbahnhof kamen am gleichen Tag 10.000 Menschen, hauptsächlich junge Männer, aus Schwarzafrika und dem Nahen Osten an. Ohne jegliches Visum, zum Teil auch ohne sonstige Papiere. In den Tagen, Wochen, Monaten davor war das auch schon so und es dauert noch immer an. Offiziell wird geschätzt, dass wir 2015 mit 1,5 Millionen Kulturbereicherern, Fachkräften, Herzchirurgen, Mathematikern, Ingenieuren und Raketenwissenschaftlern beglückt werden.

Und alle sind sie »traumatisierte Flüchtlinge«. Sagt die Frau Merkel. Das sagen auch viele andere Politiker und natürlich die gleichgeschalteten »Deutschen Qualitätsmedien™«. Gut; Frau Merkel sagt auch, Gott habe uns diese Aufgabe auf den Tisch gelegt. Bei anderer Gelegenheit meint sie, es sei ihr egal ob sie schuld am Zustrom der »Flüchtlinge« wäre. Nun seien sie halt da. Dazu liest man von ihr immer wieder die brüchige Durchhalteparole: »Wir schaffen das«. An der Stelle frage ich mich immer, wer ist »wir«? Ich ganz bestimmt nicht. Ich hingegen bemerke die illegale Einreise von Aberhunderttausenden volksfremder Individuen und sehe, dass unsere Staatsmacht es untätig geschehen lässt. Bin ich hier etwa im falschen Film? Irgendwie bekomme ich ein Verständnis dafür, warum der Beamte am Münchener Flughafen so dünnhäutig reagierte.

Flüchtlinge sollen das sein? Aller Logik nach sind sie das nicht. Ein wirklicher Flüchtling wird verfolgt. Dass diese Leute in der Türkei, in Griechenland, Ungarn, Italien oder Österreich verfolgt wurden, halte ich für eher unwahrscheinlich. Asylbewerber können es auch nicht sein, da sie über den Landweg eine ganze Reihe sicherer Staaten durchquert haben und sich dort bereits um Asyl hätten bewerben müssen. Wer es also bis nach Deutschland geschafft hat, ist hier von Rechts wegen illegal. Egal, ob nun allein reisender junger Mann oder syrische Familie. Jetzt mag gerne der sinnfreie Spruch aus der ideologischen Mottenkiste kommen: »Kein Mensch ist illegal«. Dem, der das sagt, wünsche ich nächtens einen Schwarm Stechmücken ins Schlafzimmer. Denn Stechmücken sind gleichermaßen nicht illegal.

Vorige Woche sagte ich beim Bier zu einem Kollegen, als wir über das Thema »Refugees« sprachen: »Merkel is the worst chancellor ever, and Hitler was also chancellor«. Er meinte mit gespielter Empörung: »You cannot say this«. Worauf ich lächelnd antwortete: »Wait, she has not finished yet«. Das Ganze ist nicht so lustig, wie es sich hier liest. Fakt ist, dass Frau Merkel noch immer keinen Plan hat. Sie versucht in kohl’scher Manier, das Problem auszusitzen um dann hinterher die entstandene Situation zur Norm zu erklären. Dummerweise gibt es aber bis zum Ende ihrer Amtszeit kein »hinterher«, wann immer dieses Ende eintreten mag. So bleibt ihr bei dieser Taktik nichts anderes übrig als tatenlos zuzusehen, wie weiter Million auf Million Muslime nach Deutschland einwandern.

Wie lange wird das noch gut gehen? Wann werden die Millionen eingewanderter junger muslimischer Männer bemerken, dass sie hier den alleruntersten Bodensatz der Gesellschaft bilden? Dass hier eben nicht Milch und Honig aus den Wasserhähnen fließen? Dass sie, abgesehen von ein paar strunzdummen Bahnhofsklatschern, hier niemand wirklich willkommen heißt? Dass sie zeitlebens von Almosen abhängig sein werden? Früher oder später werden sie bemerken, wieviele sie sind und sich zu schlagkräftigen Einheiten verbinden. Unsere Polizei hat schon heute massivste Probleme mit diesen Leuten. Am Tag X wird sie einfach nieder gemetzelt werden.

Hoffentlich bin ich dann weit, weit weg auf Dienstreise.

Servus. Ich verschwinde jetzt wieder in der Versenkung. Habe eigentlich gar keine Zeit zum schreiben.

MfG
Hans

Glasnost in Öko-Deutschland?

18. Mai 2014

In Regierungskreisen ist es ein unangenehmes Geheimnis, bei Informierten im Volke längst offenkundig: Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist ein Fall für die Tonne – die Restmülltonne. Allein schon der Name ist – spitzfindig betrachtet – physikalischer Unfug. Es gibt keine erneuerbaren Energien. Energie kann nur von einem Zustand in einen anderen umgewandelt werden, wie wir in der Schule gelernt haben sollten. Die sogenannte Energiewende kann man mit einem Möchtegernakrobaten vergleichen, der aus dem Stand einen Rückwärtssalto probiert und dabei schmerzhaft auf Knien und Ellbogen landet.

O-Ton Sigmar Gabriel (SPD)

»Die Wahrheit ist, dass die Energiewende kurz vor dem Scheitern steht.«

»Die Wahrheit ist, dass wir auf allen Feldern die Komplexität der Energiewende unterschätzt haben.«

Siehe Video: SAT1 – Sigmar Gabriel nimmt in Kassel Stellung zur Energiewende

»Für die meisten anderen Länder in Europa sind wir sowieso Bekloppte.«

Siehe: lokalo24.de – Energiewende vor dem Aus?

Angeblich ist Mäusemilch die teuerste Milch der Welt, so wie die Herstellung elektrischer Energie aus Solar- oder Windkraftanlagen zu den teuersten Methoden zählt. Was würden Sie sagen wenn der Staat beschlösse, dass künftig alle Deutschen Molkereigenossenschaften Mäusemilch von privaten Anbietern zu Mondpreisen abnehmen und in ihre Frisch- und H-Milch mischen müssten? »Pfui Deibel!«, schon klar. Natürlich hätte das einen gewaltigen Einfluss auf den Milchpreis. Vor allem weil sich immer mehr private Anbieter von Mäusemilch einfänden, die an dieser Zwangssubventionierung mitverdienen wollten.

Die Preise für Milch würden auf das Doppelte oder Dreifache steigen. Was einen Haushalt von Durchschnittsverdienern nicht unbedingt in Bedrängnis brächte. Wohl aber Bezieher von geringen Einkommen oder gar Empfänger von Transferleistungen. Freilich würde der Staat dann helfen, indem er den Unglücklichen kostenlose Beratung zur Einsparung von Milch anböte. So wie er es im Rahmen der Energiewende mit kostenlosen Beratungen zum Energiesparen bereits tat. Der Nutzen für die Betroffenen geht gegen Null.
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… voRWEg gehen …

13. April 2014

Geht es Ihnen manchmal auch so? Man stößt auf Logikbrüche noch und nöcher. Man fühlt sich nach Strich und Faden verarscht. Trotzdem hört die veröffentlichte Meinung nicht auf, einem die Quadratur des Kreises aufzudrängen. »Sind wir Deutschen eigentlich verrückt geworden?«, mit der Frage beginnt seit einiger Zeit ein Werbefilmchen von RWE im Fernsehen. Wen meinen die wohl mit »wir Deutschen«? Vermutlich jene imaginären Deutschen die sie in dem Zusammenhang gerne sehen würden. Nämlich eine beliebig formbare Masse von Menschen, die auf den ersten Blick einen recht patenten Eindruck machen. Doch hingegen kritiklos und strunzdumm alles glauben, was man ihnen von Amts wegen vorsetzt.

Zum Beispiel die Mär von der menschgemachten globalen Erwärmung. Der quasireligiöse Quatsch ist bereits von vielen richtigen Wissenschaftlern widerlegt. Während die unseriösen Klimawissenschaftler längst bekannt, und als das entlarvt was sie wirklich sind; nämlich bezahlt. Für Pöstchen und Geld würden die uns auch eine Eiszeit mit Meteorschauer und Vulkanausbrüchen herbeiorakeln. Alles menschgemacht, versteht sich. Bisher konnte noch keiner dieser Pseudowissenschaftler hieb- und stichfest nachweisen, dass durch eine Erhöhung des Kohlenstoffdioxidgehaltes (CO2) in der Atmosphäre ein Treibhauseffekt eintreten oder verstärkt würde. Stattdessen verteidigt man die Statthaftigkeit von gefälschten Informationen zum Zwecke der Erreichung halbseidener Klimaziele. Macht sich ernsthaft Gedanken über die strafrechtliche Verfolgung von sogenannten »Klimaleugnern« wegen fahrlässigem Totschlags. Denn die argumentative Verhinderung von »klimaschützenden« Maßnahmen hat mit großer Sicherheit Millionen Tote in der Zukunft zur Folge, so die Begründung.

»Sind wir Deutschen eigentlich verrückt geworden?«. Nun ja, für manch Deutschen Zeitgenossen würde ich die Hand nicht ins Feuer legen wollen. Die große Mehrheit erscheint mir hingegen normal. Ergo muss man in der Frage das Subjekt ändern, damit sie stimmig wird. Etwa in der Art: »Sind die Deutschen Politiker eigentlich verrückt geworden?«. Warum jetzt die Politiker? Ganz einfach: Die haben uns das EEG (Erneuerbare Energien Gesetz) beschert. Allen voran die Grüninnen. Die hatten noch nie ein Problem damit, diktatorische Maßnahmen zu ergreifen. Doch natürlich auch Akteure in anderen Parteien betätigen sich gerne als Möchtegernumweltschützer, wenn es denn Stimmen bringt. Außerdem ist der Karren jetzt schon auf dem Weg gegen die Wand. Immer mehr wollen von dieser idiotischen Schmarotzergesetzgebung profitieren. Da kann ein Politiker nicht so einfach abspringen. Könnte Wählerstimmen kosten.
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